Nachrichten zum Thema Landespolitik

26.09.2021 in Landespolitik von SPD OV Kusel

Matthias Mieves gewinnt das Direktmandat im Wahlkreis 209

 

33,9 % der Erstimmenanteile

Matthias Mieves tritt als Nachfolger von Gustav Herzog zum ersten Mal für den Wahlkreis 209 an und sichert sich das Direktmandat.

 

 

19.05.2021 in Landespolitik von SPD OV Kusel

Rheinland-Pfälzische SPD-Fraktion wählt neuen Fraktionsvorstand

 

NEUE AUFGABEN FÜR SPD-ABGEORDNETE IN LANDTAGSAUSSCHÜSSEN UND FRAKTIONSARBEITSKREISEN

Die SPD-Landtagsfraktion hat in ihrer heutigen Fraktionssitzung weitere wichtige Personalentscheidungen und Weichenstellungen für die Fraktionsarbeit vorgenommen. Unter anderem wurden die Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt und das Ausschusstableau verabschiedet. 

"Die neu in den Landtag eingezogenen Abgeordneten Susanne Müller und Dr. Oliver Kusch werden den Arbeitskreisvorsitz im Bereich Frauen und Gleichstellung sowie Gesundheit übernehmen."

https://www.spdfraktion-rlp.de/presse/mitteilungen/spd-fraktion-waehlt-neuen-fraktionsvorstand

 

SPD News

Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat eine positive Zwischenbilanz zur Omikron-Welle in Deutschland gezogen - und erneut dazu aufgerufen, sich zu Boostern.

Bauministerin Klara Geywitz will verhindern, dass Mieterinnen und Mieter durch steigende Immobilienpreise aus ihren Heimatbezirken verdrängt werden. Kommunen sollen dafür ein Vorkaufsrecht auf Grundstücke und Häuser bekommen.